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#nancyfaeser
#Innenminister#GerhardKarner (#ÖVP) bricht also eine Reise mit der 
IM'in #NancyFaeser (#SPD) nach #Syrien ab - wegen "konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung"
Aber ALLE syrischen #Flüchtlinge dorthin zurückschicken wollen. 
@berlinfokus Ich halte es für absolut möglich und wahrscheinlich, dass #Merz offiziell mit der #SPD koaliert um dann seine rechtsextrem-reaktionäre Politik mit den Stimmen der #noAfD und #NancyFaeser durchzusetzen.
Aschaffenburg - Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf
Vier Wochen vor der Bundestagswahl nutzen die Parteien den Messerangriff von Aschaffenburg für politische Botschaften. Scholz greift indes die Behörden an.#Aschaffenburg #Messerangriff #OlafScholz #SahraWagenknecht #NancyFaeser #FriedrichMerz #TinoChrupalla #Reaktionen
Aschaffenburg: Reaktionen auf Messerangriff befeuern Wahlkampf
German plans to review refugee status of Syrians likely to come at a price https://www.euractiv.com/section/politics/news/german-plans-to-review-refugee-status-of-syrians-likely-to-come-at-a-price/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Berlin #forcedreturns #FriedrichMerz #Germany #NancyFaeser
Nach Sturz Assads - Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben
Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrer soll nach dem Ende des Assad-Regimes in ihre Heimat zurückkehren. Nancy Faeser kündigte Schritte dafür an.#SYRIEN #Geflüchtete #Bundesinnenministerium #Bascharal-Assad #BundesamtfürMigrationundFlüchtlinge #HTS #AnnalenaBaerbock #BAMF #NancyFaeser
Bundesinnenministerin will Schutzstatus von Syrern aufheben
@Mirabeaulacht Nun ja, vielleicht ist ja auch nicht mehr lange Innenministerin #NancyFaeser 
Auch Netzpolitik berichtet, dass die Grünen angeblich #vds durchsetzen wollen. Quelle scheint wohl der Heise Artikel zu sein. Mehrere fordern eine Aufklärung unterm tröt. Keine Reaktion.
Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. https://www.heise.de/forum/heise-online/Kommentare/Nach-Magdeburg-Bundesregierung-will-Vorratsdatenspeicherung/Re-Fake-News-von-heise-Tagesschau-und-Handelsblatt-berichten-anderes/posting-44758838/show/
Nach Magdeburg-Anschlag - Sicherheitsbehörden sollen sich besser vernetzen
Der Täter von Magdeburg passte in kein Gefährder-Raster. Das hat Innenminister Faeser in einer Sondersitzung des Innenausschusses erklärt. Was muss sich ändern?#AnschlaginMagdeburg #NancyFaeser #Gefährder #TERRORISMUS
Innenausschuss - Behörden sollen sich besser vernetzen
Da legste dem @bmi hier auffm Silbertablett offen dar, dass der #Anschlag von #Magdeburg die erste prominente #GewaltTat in #Deutschland ist, die von organisierten #islamophoben Netzwerken angestoßen und gefördert worden ist .. und wat macht uns #NancyFaeser daraus ?
Weswegen jetzt #WirAlle aber mal sowas von komplett #überwacht werden müssen.
Junge, habt ihr n Ding am Laufen. 
Meine Fresse.
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Magdeburg attack fuels disinformation and mistrust in German leaders – POLITICO https://www.byteseu.com/593638/ #Borders #Disinformation #Elections #ElonMusk #Germany #Media #NancyFaeser #PeterNeumann #Platforms #Refugees #Rights #RobertHabeck #SaudiArabia #Security #SocialMedia #Terrorism
Das sagen auch Terror-Abwehr-Spezialisten. Die einzige, die meint, es besser zu wissen, ist Frau Scharfmacherin #NancyFaeser .
SIE stellt die Bevölkerung unter #Generalverdacht.
#FCKSPD Bitte nicht wählen.
Der Wiesen von der #spd fordert jetzt mehr Überwachung und Vorratsdatenspeicherung. #NancyFaeser will Biometrie.
Der Fehler war doch aber, dass auf über Jahre vorhandene Informationen nicht reagiert wurde? Alle Daten lagen - und liegen immernoch - vor?
Ergo: gescheiterte Prozesse, menschliches Versagen, eventuell zu wenig Personal dafür.
Warum wird das nirgendwo in den Nachrichten kontextuslisiert‽ Sondern nur die Forderungen wiedergegeben?
#NancyFaeser, hätte auch nur ein Teil aus diesem #Sicherheitspaket den #Amoklauf auf dem #Weihnachtsmarkt in #Magdeburg verhindert? https://www.heise.de/news/Debatte-ueber-digitale-Polizeibefugnisse-nach-Anschlag-von-Magdeburg-10219111.html?wt_mc=rss.red.ho.ho.atom.beitrag.beitrag
Innenministerkonferenz - Wenig Gemeinsamkeiten bei der Migrationspolitik
Bundesinnenministerin Faeser warnte vor der Innenministertreffen vor "Scheindebatten" zur Asylpolitik. Sachsens Innenminister Schuster erwartet keine Einigung.#Migration #Asylpolitik #Innenminister #ArminSchuster #NancyFaeser
Wenig Gemeinsamkeiten der Innenminister bei Migrationspolitik
Ein bundesweites #Böllerverbot wird kontrovers diskutiert: Während #Innenministerin #NancyFaeser ein solches als „nicht verhältnismäßig“ ablehnt, kritisieren die #DeutscheUmwelthilfe und die #GewerkschaftDerPolizei diese Haltung scharf.
Jährlich gibt es tausende #Verletzungen, #Angriffe auf #Einsatzkräfte und massive #Umweltbelastungen. 
@sabinegruetzmacher @StephanMatthiesen @awet
Mal so gefragt: das derzeitige Handeln, bei der ein @KonstantinNotz sich hinstellt und proklamiert:
Wir haben das #Sicherheitspaket humanitär und rechtsstaatlich abgesichert.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sicherheitspaket-ampel-100.html
und dann so etwas mitträgt bzw. zulässt, dass keine vernünftige Debatte in der Gesellschaft oder auch nur im Bundestag stattfinden kann,
so ein Verhalten soll euch Stimmen bringen?
Wird es nicht viel eher so laufen, dass Wähler sich dann dem hellblau-braunen „Original“ zuwenden?
Wenn also ein Mittragen nicht den erhofften Wiedereinzug verspricht, hättet ihr wenigstens Rückgrat zeigen können und hier euch der #NancyFaeser entgegenstellen sollen.
Wer, wenn nicht ihr?
„Keine Mehrheit in der Länderkammer:
„Sicherheitspaket“ scheitert in Teilen am Bundesrat“
#Sicherheitspaket #NancyFaeser #Bundesrat #schwarwel
